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Für ASten und Fachschaften

Allgemeine Studierendenausschüsse und Fachschaften sind häufig mit einer Vielzahl unterschiedlicher Rechtsprobleme konfrontiert. Nicht selten sind sie in eigenen Angelegenheiten betroffen, noch häufiger aber suchen Studierende rechtlichen Rat; sei es, weil sie eine Prüfung endgültig nicht bestanden haben, ein krankheitsbedingter Prüfungsrücktritt nicht anerkannt wurde, die Zwangsexmatrikulation droht oder Leistungsnachweise nicht anerkannt wurden. Die Bandbereite der rechtlichen Probleme Studierender aus dem Hochschul- und Prüfungsrecht ist besonders stark ausgeprägt.

Immer wieder ist durch bestimmte Formen von Prüfungsverfahren auch eine Vielzahl von Studierenden betroffenen; gleiches gilt für bestimmte Vorgaben, z.B. hinsichtlich der zugelassenen Hilfsmittel.

Aber auch beabsichtigte Änderungen von Prüfungsordnungen, insbesondere hinsichtlich des Prüfungsverfahrens sind immer wieder Gegenstand juristischen Beratungsbedarfs.

Leider kommt es nur allzu häufig vor, dass juristische Handlungsempfehlungen ausgesprochen werden, die sich im Nachhinein nicht nur als nutzlos erweisen, sondern die auch ernsthafte Konsequenzen nach sich ziehen können. Wer beispielsweise im Vertrauen auf die Empfehlung eines Härtefallantrages die Widerspruchsfrist des Letztversuchs verstreichen lässt und eine Ablehnung des Antrags mit der Begründung erhält, dass die Prüfungsordnung (wie in nahezu allen Fällen) gar keine Härtefallregelung enthalte, wir sein Studium kaum noch fortsetzen können.

Viel zu oft werden im rahmen von Widersprüchen auch persönliche, soziale, familiäre oder wirtschaftliche Aspekte genannt, die ebenso wie beispielsweise Prüfungsangst, Nervosität oder eine psychische Belastung im rahmen von Widersprüchen rechtlich grundsätzlich gar nicht erst berücksichtigungsfähig sind.

Dabei liegt dem Widerspruchsverfahren ein grundlegendes Missverständnis zugrunde: Es geht in diesem – ganz offiziellen und gesetzlich geregelten – Verfahren nicht darum, eine „allerletzte Chance“ zu erhalten, in dem „Gnade vor recht“ ergehen soll. Mag die besondere Situation der oder des Einzelnen noch so nachvollziehbar sein, findet sie in nahezu sämtlichen Fällen keine rechtliche Berücksichtigung.

Die Widerspruchsverfahren sollten in ihrer Bedeutung, Tragweite und ihrem Anspruch nicht unterschätzt werden: Es geht um nicht weniger, als den Hochschulen Fehler nachzuweisen, entweder im Rahmen der Bewertung (was angesichts des den Prüferinnen und Prüfern zustehenden Beurteilungsspielraums nur äußerst selten erfolgreich ist), oder im Rahmen der sogenannten Verfahrensfehler.

Dies ist zwar grundsätzlich viel erfolgversprechender, setzt aber gleichwohl eine genaue Kenntnis des Verhältnisses der Bestimmungen von Prüfungsordnungen, Landeshochschulgesetz und verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung zum Hochschul- und Prüfungsrecht voraus. Insoweit unterscheidet sich ein Widerspruchsverfahren nicht von einem Klageverfahren.

Speziell für ASten und Fachschaften hat Rechtsanwalt Teipel daher bereits seit vielen Jahren spezielle Lösungsmöglichkeiten entwickelt: Diese reichen von der Einrichtung einer fachlich spezialisierten Rechtsberatung der Studierenden (vor Ort oder telefonisch), über die Erstellung von Gutachten und das Verfassen von konkreten, praxistauglichen Fachartikeln hin zu der Vertretung der Studierenden – auch ganzer Gruppen – in Widerspruchs- und Klageverfahren.

Rechtsanwalt Teipel war und ist Vertrauensanwalt mehrerer Allgemeiner Studierendenausschüsse. Und wurde neben der Beratung der Studierenden von den ASten und Fachschaften mit der Wahrnehmung der Rechte von Studierenden in hochschul- bzw. prüfungsrechtlichen Verfahren, zur Erstellung von Gutachten und auch in eigenen Angelegenheiten beauftragt (u.a. AStA der Universität zu Köln, der RWTH Aachen, der Universität Kassel, der FernUniversität in Hagen und der Hochschule Niederrhein).

Hierfür werden preislich attraktive Rahmenverträge bereitgestellt, die je nach Umfang, Inhalt und Ausgestaltung auf den besonderen Belangen und individuellen Bedürfnissen Rechnung tragen – ob ASten von Fern Universitäten mit zehntausenden Studierenden oder kleine Einheiten mit anderem Beratungsbedarf.

Sofern eine Beratung und Betreuung über das Hochschul- und Prüfungsrecht hinaus (z.B. im Mietrecht) gewünscht wird, ist auch dies problemlos umzusetzen und wird durch ein kompetentes Netzwerkes, bestehend aus in ihren Bereichen ebenso spezialisierten Kolleginnen und Kollegen gewährleistet.


Das Angebot für ASten und Fachschaften auf einen Blick:

  • Rechtsberatung der Studierenden (vor Ort oder telefonisch)
  • Vertretung von Studierenden in Widerspruchs- und Klageverfahren
  • (Kurz-)Gutachten zu aktuellen Rechtsproblemen
  • Seminare, Vorträge und Schulungen
  • Kostenlose Publikationen
  • Rechtsübergeifende Beratung durch spezialisierte Kooperationspartner
  • Günstige Rahmenverträge

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+++ Wir stellen vor: Das Studierendenmagazin "Studiparcours". Studiparcours wurde von einigen Allgemeinen Studierendenausschüssen aus Nordrhein-Westfalen, dem LAT (Landesastentreffen NRW) und dem DIBiR - Deutsches Institut für Bildungsrecht e.V. entwickelt. Studiparcours greift die wichtigsten und immer wiederkehrenden studierendenrelevanten Rechtsthemen aus der täglichen Beratungspraxis auf. 

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